“Irgendwie #gruselig wenn man bei #Angst nicht die #Polizei, sondern die #Presse ruft, weil man vor der #Polizei #Angst haben muss. #Blockupy“

Dieser eine Tweet wanderte tagelang durch Twitter, wurde immer wieder retweetet und favorisiert. Eine derartige Reaktion war mir bis dato fremd. Dazu muss man wissen, dass ich etwa 170 Follower hatte zu diesem Zeitpunkt. Das ist verglichen mit großen Bloggern, wirklich nicht viel. Dennoch wurde der eine Tweet von mehr Leuten retweetet als ich Follower hatte und er lief über diverse Stationen zu ganz neuen Personenkreisen.

Kurz gesagt, etwas hatte die Menschen ungemein stark angesprochen an diesem einen Satz. Entstanden war er, als im Rahmen der #Blockupy Proteste am Abend die Universität Bockenheim von Polizei umstellt wurde und die sich dort aufhaltenden Personen in regelrechte Angst verfielen. Dies äußerste sich in Tweets wie:

jedermann ‏@joergimd
@zdf @hronline @hrblockupy ALARM PRESSE WO BLEIBT IHR??? Bockenheim #Blockupy Update per Tel.: Polizei… | #Blockupy

Bockenheim #Blockupy Update per Tel.: Polizei Campus weiträumig abgeriegelt. Umliegende Gebiete wurden zur Gefahrenzone erklärt. Alle mit Platzverweis droht die Festnahme. Polizei scheint Grund zu suchen, den Campus zu stürmen, da es einer der letzten “freien” Plätze ist. Zahl der Polizisten scheint zuzunehmen. (Informationen aus 1. Hand)

 Das Wort “Gefahrenzone” ließ dabei aufhorchen, denn es entsprach einer bewährten Taktik, die in Deutschland seit dem 11.September 2011 gerne zur Anwendung kommt. Man erklärt eine Gefahr und erhält dadurch Sonderrechte. Dabei ist die Gefahr als solchige weder glaubhaft zu machen, noch muss sie existieren. Sie ist lediglich Mittel zum Zweck. Gefahr und Angst werden zum Werkzeug um Zwangsmaßnahmen als positiv deklarieren zu können. Dort wo man massiver Polizeigewalt vorher skeptisch gegenüberstand empfindet man dieselbe Gewalt unter der Prämisse einer Gefahrenabwehr auf einmal als notwendig und unterstützenswert.

Diese Taktik wurde schon im Vorfeld zu den Demonstrationen durch Polizei und die Stadt Frankfurt am Main praktiziert. Es wurde ein Horrorszenario aufgebaut nach dem abertausende Schwerverbrecher und Terroristen gekommen wären um die Stadt zu plünden und zu schleifen, gleich den Schweden im 30jährigen Krieg. Mit solchem Schrecken im Genick erschien es dann nur logisch die Stadt einer Festung gleich auszubauen und zu verteidigen. Polizisten in Kampfmontur wurden zu edlen Rittern, die das Schloß der EZB zu verteidigen versuchten, gegen die anrückenden Brandschatzer.

Diese Szenarien waren freilich nur fiktiv und fanden im Kopf einiger Polizeistrategen und der Stadtverwaltung statt. Tatsächlich auf den Straßen waren friedliche und harmlose Menschen, die herumstanden oder sich einfach setzten, wenn die Polizei anrückte. Der einzige schwarze Block waren die arachaisch wirkenden Polizeitrupps in ihren schwarzen Kampfrüstungen die oft nur allzu militärisch wirkten. Ein derartiges Aufgebot wirkte nicht recht, wie der vorbildliche Freund und Helfer, von dem einem in der Schule erzählt wurde. Zwar mißhandelte die Polizei einige Demonstranten, verdrehte Hände, fügte gezielt Schmerzen zu, schleifte Menschhen über den Asphalt, schubste und stieß Menschen unter lauten Drohungen durch die Straßen und ließ auch Wasserwerfer aufrollen, aber ansonsten blieb alles freidlich.

Das in den Köpfen von Polizeistrategen fantasierte Szenario eines gemeingefährlichen Bürgers, passiert nicht. Und dennoch sprach man nicht von “friedlich”, denn, wie die Polizei erklärte, sei die Demonstration eben genau nicht friedlich, da sie nicht genehmigt sei. Und hier kommen wir nun zum Kern der Geschichte. Die Worte und Begriffe die die Polizei gerne benutzt, sind freie Erfindungen, sie meint jedoch damit, dass hier Bürger Dinge tun um die sie die Ordnungsmacht nicht gebeten hat. Es wird gegen das Ordnungsprinzip und gegen den Gehorsam gegen die Obrigkeit verstoßen. Der Bürger tut Dinge, die man ihm nicht erlaubt hat. Er beruft sich auf Grundrechte, die von der Verwaltung abgelehnt wurden.

Um diesen Grundkonflikt geht es hier. Die Polizei ist nichts anderes als eine Ordnugsmacht, die die Grundordnung um jeden Preis aufrecht zu erhalten versucht. Grundrechte sind dabei nicht von belang. Die Stadt will den regulären Betrieb nicht gefährden. Man hat sich auf höchster Ebene mit Banken und einem desolaten Wirtschsaftssystem arrangiert. Natürlich wäre nicht alles in Ordnung, aber das sei halt eben so und gehe den gemeinen Bürger schon gleich gar nichts an.

Die Polizei steht hier nicht länger auf Seiten der Bürger, ihrer Freiheit, Sicherheit und Grundrechte, sondern sie gibt sich ganz einem Ordnungsprinzip hin, bei dem jeder, der sich nicht der Obrigkeitslinie in Demut hingibt, als Staatsfeind und Gefärder angesehen wird. Der demokratisch politisch interessierte Bürger wird damit zum Verbrecher und auch so behandelt. Die Politik unterjocht genau die Ideale, deren Seltenheit sie an anderer Stelle so tränenreich bedauert. Der Bürger sei nicht mehr politisch interessiert. Was für ein Unsinn. Der Bürger hat nur leider eine ganz eigene Vorstellung davon, wo die eklatanten politischen Probleme liegen. Der Bürger ist leider nicht demütig. Und der Bürger verlangt nach seinen Grundrechten.

Dass ihm hier weder die Stadt noch die Polizei ein treuer Weggefährte ist, sondern ihm feindlich im Weg steht, lässt abgrundtief Blicken. Im Gegensatz zu Gefahrenprognose der Polizei handelt es sich bei den angeprangerten Problemen eben nicht um reine Fantasiegebilde. Es geht aber auch nicht mehr nur um fundamentale Probleme des Kapitalismus und der Politik, sondern seit diesem Tag auch um existenzielle Grundrechtsfragen. Dürfen Menschen aus einer Stadt verbannt werden, davongeschleift und kriminalisiert werden, nur weil sie ihre Meinung sagen wollen?

Es stellt sich die Frage was die Polizei meint, hier zu verteidigen? Ich vermute, es ist nur eine, als heilig betrachtete Ordnung. Der Widerspruch ist der Feind der Polizei. Und das ist nicht nur bedauerlich, sondern gefährlich. Diejenigen die eigentlich die neutralen und objektiven Schiedsrichter sein müssen, fühlen sich durch jedes Widerwort sofort persönlich in ihrer Ehre verletzt. Eigentlich dürften wir nur Polizisten bezahlen, die auch über einen stabilen und in sich ruhenden Charakter verfügen und durch nichts so schnell aus der Ruhe zu bringen sind. Das Gegenteil scheint jedoch oft der Fall zu sein. Die Polizei fühlt sich von friedlich herumstehenden und sitzenden Menschen hochgradig gefährdet und muss hart durchgreifen. Sie sieht Gefahrenzonen, wo keine Gefahren sind. Sie sieht brandschatzende Horden, wo Familien mit Kindern und Senioren sind. Die Paranoia des Wutbürgers sitzt ihnen so tief in den Knochen, dass sie wie ein Angstbeißer zur Gefahr für andere werden.

Und genau das ist es, was die Menschen empfinden. Ein Komplott aus Finanzwirtschaft, Politik und Polizei, das in ihrem Treiben und Handeln nicht gestört werden will und dem man durch Steuerzahlungen huldigen muss. Dabei bezahlen genau die Bürger, die sich von der Polizei widerstandslos, trotz bewusst zugefügter Schmerzen, wegschleifen lassen müssen die Gehälter ihrer Übeltäter, aber auch der Politiker die dies anordnen und die Schulden und Zinsen die durch eine missratene Finanzpolitik anfallen.

Die Entscheidung Demokratie zum Wohle der Aufrechterhaltung von Missständen zu opfern ist der finale Punkt, an dem das Blatt zu kippen droht. Es kündigt den letzten legitimen Gesprächsfaden mit der Bevölkerung auf. Die bestehenden Fehler sollen geschützt werden, selbst zum Preis einer Negation von Grundrechten. Das legitime Recht auf Meinungsäußerung und Kundgebung wird verweigert. Der aufrechte Demokrat wird zum Verbrecher abgestempelt und durch die Polizei schikaniert. Die Botschaft ist saugefährlich. Es heißt soviel wie: Entweder Du bist fortan demütig oder du bist ein Verbrecher. Die Fehler im System bleiben sakrosankt, beschützt von einer im Dienst der Ordnung mitleidlosen Polizei, die keine Grundrechte verteidigt, sondern nur das bestehende System der herrschenden Plutokratie. Der Bürger der etwas ändern will, ist per se ein Verbrecher. Will sich dem doch nicht widerspruchslos hingeben, wird der vom Staat direkt in eine kriminelle Laufbahn hinein gehoben. Legaler Widerspruch wird verbaut und eliminiert.

Man ruft damit genau die Geister, vor denen man sich angeblich fürchtet. Und die Angst könnte irgendwann nur allzu berechtigt sein. Dann geht es jedoch nicht mehr darum sachlich seine Meinung zum Ausdruck zu bringen, sondern ums eingemachte. Der Gesprächsfaden ist aufgekündigt. Die politische Eskalation durch die Demonstrationsverbote, ist durch nichts so schnell wieder gut zu machen.

Und was bleibt, ist die Angst. Die ganz reale Angst der Menschen, die sich ausdrückt in dutzenden Retweets des Satzes. Dass man im Notfall nach der Presse schreit um die Taten einer nicht zu belangen Polizei wenigstens dokumentiert zu wissen. Dass ein Straftäter in Uniform dabei nachträglich gerügt würde ist unwahrscheinlich. Die Polizei maskiert sich bevor sich gegen Bürger vorgeht und sie trägt keine Erkennungsmerkmale. Sie ist genau der schwarze Block, vor dem man uns immer warnt. Und die Politik beschützt ihr tun, indem sie eindeutige Kennzeichen vehement ablehnt, um die Polizisten zu schützen, die laut Definition ja immer und stets die gute Seite vertreten. Damit wird Polizei etwas, das sich außerhalb des Gesetzes und außerhalb der von ihr verteidgiten Ordnung bewegt.

Deutschland ist angekommen bei einer Demokratieform die man schon als Einstieg in die “chinesische Demokratie” bezeichnen könnte. Grundrechte werden direkt durch die Polizei genehmigt oder verweigert. Menschen werden willkürlich aus Städten verbannt oder aufgrund einer erfundenen Gefahr misshandelt. Es geht nicht mehr länger um tatsächliche Probleme, sondern nur noch um zusammen fantasierte Ideale einer etablierten Ordnung. Den Untergang wenigstens anderen transparent zu machen, dazu könnte vielleicht noch die Presse etwas beitragen. Und vielleicht begreifen genügend Menschen, dass sie nicht stumm dabei bestehen dürfen, während das Unglaubliche erneut passiert.

Nein meine Freunde, wenn ihr Euch über solche Themen informieren und eure Meinung austauschen und kundtun wollt, dann ist das VERBOTEN und ihr seid ILLEGALE VEBRECHER. Ich sage das, weil ich es noch sagen darf, aber vermutlich nicht mehr lange. Dann ist auch die Meinung über das Verbot von Meinungsäußerungen illegal und ein Verbrechen. Und dann … dann gibt es irgendwann eine Verbrecher Partei, die sagt: JA, ich bin Verbrecher, denn Demokratie und Meinungsäußerung ist mir wichtig. Und wenn ich mich dazu einen Verbrecher schimpfen lassen muss, dann bin ich eben ein Verbrecher. Aber das wenigstens mit Anstand und demokratischer Überzeugung. So wie ein Ai WeiWei der sich auch nicht vom Staat vorschreiben lässt, wie er seine Meinung über die Missstände in seinem Land äußern oder nicht äußern darf.

Und plötzlich werden Menschen diese aufrechten Verbrecher der Demokratie wählen, so wie heute die Piraten gewählt werden. Und viele werden sich fragen, wie es nur dazu kommen konnte und warum man sie wählt. Sie werden es reines “Protestwählen” nennen, ohne zu verstehen, dass es genau um diesen Protest geht und die Menschen endlich wieder eine Wahl haben wollen. Dass es um die demokratischen Grundwerte geht und nicht um austauschbare Floskeln und strategische Variationen. Dass erst einmal die Grundordnung und die Grundwerte in diesem Land wieder zurecht gerückt werden muss, bevor wir uns in den sonst üblichen Details verlieren.

Das Verbot ist viel mehr als nur ein Verbot. Es ist ein Tritt in den Hintern all derjenigen, die sonst nur daneben gesessen und mit den Schultern gezuckt hätten. Wenn man Angst davor hat, dass Menschen eine unbequeme Wahrheit deutlich und offen anprangern, dann kann man gar keinen größeren Fehler machen, als ihnen das Äußern ihrer Meinung zu verbieten. Wer den Widerspruch fürchtet, kann keine größere Torheit begehen, als das Reden zu verbieten.

http://www.n-tv.de/politik/Blockupy-sucht-Ausweg-article6279171.html

http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/blockupy-frankfurt-vgh–totalverbot-fuer-blockupy-bis-freitag,15402798,15498822.html

http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/blockupy-frankfurt-liveticker-occupy-camp-geraeumt—protest-bleibt-friedlich,15402798,15420920.html

1. Man hatte bewusst nicht genügend Rettungsboote mit an Bord, da dies das “Design” gestört hätte. Zuviele Rettungsboote am Oberdeck, hätten es überfrachtet und galten insgesamt als unnötig. Denn das Schiff galt ja als unsinkbar.
2. Das Design der Titanic war revolutionär gut. Das Schiff war wirklich so robust wie kein anderes dieser Zeit. Das genau aber war der Grundstein für die völlige Überschätzung, dass das Schiff somit auch unsinkbar wäre. Das war es natürlich nicht. Es war nur schwerer zu versenken. Man hätte das Schiff dabei ohne Probleme noch deutlich schwerer zu versenken bauen können, sparte es sich aber schlichtweg.
3. Ein Hauptfeature der Titanic waren die Schotten, durch die das Schiff in mehrere Segmente unterteilt werden konnten. Dies sollte ein Volllaufen verhindern. Die Schotten wurden jedoch nicht konsequent bis ganz nach oben gezogen und die Möglichkeit, dass das Wasser über die “Oberkante” laufen könnte, wurde ignoriert.
4. Die Titanic hat bewusst eine gefährliche nördliche Route genommen und ist auch nachts mit sehr hoher Geschwindigkeit gefahren, während sie Eisbergwarnungen ignoriert hat. Man hat dies getan um einen Rekord aufzustellen, schon die Jungfernfahrt zu einem Triumph zu machen und dem Kapitän ein Ruhmreiches Ende seiner Karriere zu bescheren. Ein wenig viel war da in eine einzige Überfahrt gepackt worden. Die mangelnde praktische Erfahrung mit dem Schiff und das kompromisslose Ausreizen seiner (theoretischen) Möglichkeiten, klingen eher nach der Erprobung eines Prototypen bei dem nur eine kleine Testmanschaft an Bord ist.
5. Die Tatsache, dass das Schiff nicht mehr rechtzeitig ausweichen konnte, dann aber mit der Breitseite einmal am Eisberg entlang schrammte, aber sicherlich das letzte Quäntchen Unglück. Hätte man den Eisberg früher gesehen, wäre man langsamer Gefahren oder hätte man den Eisberg frontal gerammt, es wäre zu einem Untergang gekommen. Letztlich war dies jedoch die Komponente Unglück und Unfall, die man nicht im Griff hat. Mit solchen unglücklichen Umständen muss man immer rechnen. Es geht genau darum, trotzdem nicht den kürzeren ziehen zu müssen.

Seit dem ich den Hollywood Blockbuster Titanic das erste Mal gesehen habe, musste ich darüber nachdenken, wo man einhaken könnte um die Sache noch zu einem besseren Ende zu führen. Dabei wäre es ein leichtes bereits deutlich vor dem Unglück einzuhaken. Warum nicht das Schiff besser konstruieren, einen anderen Kurs wählen oder die Seefahrt bei Nacht vielleicht ganz verbieten. Das alles hätte dazu geführt, dass es eine Titanic Katastrophe niemals gegeben hätte.

Selbst die Möglichkeit einfach kein Ausweichmanöver zu fahren,  sondern den Eisberg einfach sehenden Auges frontal zu rammen, wäre eine solche Option. Dann hätte das Schiff auf seiner Jungfernfahrt einen kapitalen Unfall gehabt, wäre aber vermutlich nicht gesunken, sondern nach mehreren Wochen sogar in New York angekommen. Allerdings schwer beschädigt und mit hunderten Toten, die beim Aufprall oder in den vorderen überfluteten Segmenten ums Leben gekommen wären. Grundlage wäre eine moralisch schwierige Entscheidung gewesen, bewusst die Menschen im Bug zu Opfern um den Großteil zu retten, allerdings in der Annahme, dass man sowieso nicht mehr komplett ausweichen könne und das Schiff ein Entlangschrammen nicht überleben könnte. Gemessen daran, wie viele sonstige Fehleinschätzungen es im Vorfeld gegeben hatte, war dies sicherlich keine denkbare Option.

Aber nun nehmen wir doch einmal das Unglück als gegeben an. Die Titanic schrammt wie geschehen am Eisberg entlang. Wasser tritt ein. Die vorderen Segmente laufen voll. Der komplette Schaden und die Auswirkungen werden offensichtlich. Was sollte man tun?

1.  Der erste, wesentliche und vermutlich schwierigste Schritt war es, sich einzugestehen, dass man kapitalen Mist gebaut hatte und etwas undenkbares passierte, dass der Untergang nicht mehr aufzuhalten war und man alles tun musste um nun das kommende Unglück möglichst zu beschränken. Vermutlich wurde hier wesentliche Zeit verschwendet. Aber erst dadurch wurden alle weiteren Maßnahmen überhaupt möglich. Ab jetzt war das ganze eine Wettrennen, bei dem man das Schiff solange wie möglich über Wasser halten, möglichst viele Menschen koordiniert in Boote bringen und möglichst zügig Hilfe heranbeordern musste. Umso schneller und deutlicher einem das bewusst wurde, umso schneller konnte man die dafür notwendigen Aktionen in Angriff nehmen.
2. Die Situation musste allen plausibel gemacht werden, in aller Härte, aber mit Lösungsmöglichkeiten. Ja, das Schiff wird sinken und wir müssen uns darauf vorbereiten. Aber, wir werden rechtzeitig gerettet und wir können das Sinken deutlich verlangsamen. Es ist dabei nicht unbedingt besser in einem kleinen Rettungsboot auszuharren, aber die die wir haben, können wir nutzen. Hauptziel ist es jedoch, das Schiff zu stabilisieren, bis andere Schiffe eintreffen. Und diese anderen Schiffe sind bereits auf dem Weg zu uns. Für den schlimmsten Fall, sollte aber jeder eine Schwimmweste an haben und nirgends eingeschlossen sein, wenn das Schiff zu sinken droht. Alle Zugänge müssen ab sofort offen gehalten werden, auch für die Evakuierung durch ein anderes Schiff. Auch wenn einiges davon gelogen sein sollte, wäre das eine klare Lösungsrichtung, auf die man die nachfolgenden Aktivitäten aufsetzen könnte. Eine effiziente Kommunikation die die gesamte Manschaft und alle Passagiere erreichte, war hier entscheidend. Frühzeitig eine deutliche Version der “Wahrheit” zu verbreiten, war entscheidend.
3. Sobald dem Konstrukteur (der an Bord war) klar wurde, dass das Schiff sich zu weit senken würde, sodass das Wasser über die Oberkante der Trennschotten laufen konnte, war auch eine mögliche Lösung offensichtlich. Es galt dieses Überlaufen möglichst zu verlangsamen oder sogar ganz zu unterbinden. In den Decks oberhalb der Schotten, galt es die Hauptdurchlässe für das Wasser zu verschließen. Mit dem Konstrukteur an Bord, hatte man hier entscheidende Hinweise zur Verfügung, wo dies am effizientesten geschehen konnte. Zwar gab es keine Sandsäcke an Bord, aber auch Mehlsäcke und andere Vorräte können eine Weile einen effektiven Damm bilden. Dabei ging es nicht darum, das Wasser dauerhaft aufzuhalten, sondern den Durchfluss entscheidend zu verlangsamen. Das war nicht nur am ersten Schott möglich, sondern auch am nächsten und übernächsten noch, wurde jedoch immer schwieriger, je mehr Segmente vollliefen und je weiter das Schiff damit unter Wasser kam.
4. Pumpen, war die nächste Idee. Wenn man schon nicht verhindern konnte, dass Wasser ins Schiff kam, dann könnte man das Wasser vielleicht wieder hinaus bekommen. Selbst wenn technische Hilfsmittel nicht ausreichten so gab es die Chance mit den vielen Menschen an Bord soetwas wie Eimerketten zu improvisieren. Ob das sinnvoll gewesen wäre, war nicht sicher. Es käme darauf an, weiviele Eimer man zur Verfügung hatte. Die Menschen zu beschäftigen, war dabei sicherlich positiv, selbst wenn es nicht viel brachte. Sie aber über Stunden zu ermüden, während sie danach noch weiter um ihr Überleben kämpfen mussten, war sicherlich nicht zielführend. Man hätte es jedoch zumindest versuchen können, allein um sich ein wenig Zeit zu erkaufen.
5. Bei der Suche nach etwas, das die Titanic schwimmfähig halten hätte können, kam man unweigerlich zu der Frage: Wo war denn der verdammte Eisberg geblieben? Es konnte nicht allzuweit sein. Beim Schein einiger Seenotrakten war er sicherlich zu entdecken. Warum nicht ihn als Schwimmkörper requirieren. Dazu wäre es notwendig gewesen das Schiff wieder näher heran zu bringen und es mit ausreichend starken Tauen oder sogar mit den Bugankern an dem Eisberg zu befestigen. Ein rechts und links um den Eisberg gelegtes große Tau, das ihn mit einer Art Schlinge festhielt und an das Schiff drückte, wäre wohl am vielversprechensten gewesen. Mit den Rettungsbooten hätte man diesen versuch wagen können. Das Tau hätte dabei im Wasser schwimmen können. Man hätte es um den Eisberg herum gerudert, so nah heran wie möglich, in Höhe der Wasserlinie. Dann bis zum Schiff zurück. Oder falls man technisch dazu in der Lage gewesen wäre, zwei Taue auf offener See effektiv zu verbinden, hätte man mit zwei Booten parallel arbeiten können und hätte sich auf der Rückseite des Eisbergs getroffen. Dann hätte man die Taue straff gezogen und verankert und gewartet was passiert. Das sinkende Schiff hätte sich mit etwas Glück in den Eisberg gelegt, dessen weitaus größerer Teil unter Wasser lag und somit ein Durchrutschen des Seils hätte verhindern sollen. Ob das geklappt hätte war unklar, aber wenn man erfolgreich gewesen wäre, wäre dieses Mannöver sicherlich als Heldentat in die Geschichte eingegangen.
6. Das Managment des Unterganges, hätte man dies nennen können. Alle Massnahmen hätten vermutlich nicht gereicht um den Untergang dauerhaft zu verhindern. Aber es waren mehrere Chancen um das unvermeidliche hinaus zu zögern. Begleitend musste man jedoch weiter denken. Es galt unbedingt möglichst viele Schiffe möglichst gut zu instruieren. Strom war dabei essentiell, ebenso der Funkraum. Hier leisteten Ingenieure bis zuletzt ihr Bestes. Insofern muss man deutlich sagen: Es hätte schlimmer kommen können, denn hier lief schon vieles sehr gut. Ohne diese Komponenten, würde jedoch auch unsere “verbesserte” Rettungsoperation nichts bringen. Die zu Hilfe eilenden Schiffe einzuweisen und Kontakt zu halten, war wesentlich. Gleichzeitig musste man die Kräfte der Menschen einteilen und sie mit Verpflegung bei Kräften halten. Dazu war es wichtig die Vorratsräume zu plündern, solange dies noch möglich war, um Wasser, Zucker, Obst, Saft und dergleichen bereit zu halten. Ebenso trockene Decken und eventuell sogar Brennholz für Feuer. Des weiteren medizinische Ausrüstung für geschwächte und Verletzte.
7. Vielleicht wäre dennoch der Untergang nicht lange genug aufzuhalten. Im kalten Wasser konnten die Menschen nicht lange überleben. Rettungsboote gab es nicht genug. Aber mit etwas Geschick und bei rechtzeitigem konsequentem Handeln, hätte sich in dem großen Schiff etliches Material gefunden, das man zu improvisierten Flössen hätte umbauen können. Das Schiff sank langsam über Bug. Dort bestand eine gute Option um auch wackelige Flösse vorsichtig zu Wassern. Entscheidend dabei war es, genügend solche Flösse heran zu schaffen um keine Panik und kein Gedränge auszulösen. Und der richtig Moment war wichtig. Ging man zu Früh ins Wasser, musste man dort unnötig lange ausharren. Begann man zu spät damit würde man nicht mehr genug Zeit haben, alle koordiniert zu wassern. In jedem Fall hätte man aber von Beginn der Katastrophe an das Schiff ohne Rücksicht in seine Bestandteile zerlegen müssen. Dazu brauchte es Arbeitsgerät. Feueräxte, Seile und dergleichen. Damit hätte man Tische, Türen, Schränke und auch Stühle umfunktionieren können. Auch Konzertflügel, Deckenpanele und selbst Voratsbehälter in Kombüsen, hätten viele retten können. Hätten von Beginn der Katastrophe an alle verfügbaren Menschen das Schiff nach schwimmfähigen Objekten durchsucht. Es wäre einiges zustande gekommen. Und wenn man wusste, dass das Schiff noch eine gewisse Zeit schwimmen würde und die Retter nicht fern waren, so wäre das ganze Unterfangen auch ein koordinierter Überlebenskampf ohne zuviel Panik, aber mit viel Entschlossenheit geworden.

Wir alle wissen, dass es so nicht gekommen ist. Ob die Vorschläge wirklich realistisch umsetzbar gewesen wären, wird wohl immer ein Geheimnis der Geschichte bleiben.

• CSU und CDU vertreten die christlichen Werte, schon wegen des Namens
• Deutschland ist ein Land der Christen und christlichen Werte
• Andere Parteien wie die Piraten, vertreten diese Werte nicht und gefährden sie

Aber stimmt das wirklich? Ich sage: Nein, eher im Gegenteil.

Wenn wir uns die ersten Paragraphen unseres Grundgesetzes ansehen, dann finden sich darin wichtige christliche Grundwerte wieder. Der Mensch, in einer selbstbestimmten freien Existenz, wird in den Vordergrund gerückt. Das wiederum sind genau die Werte die auch die Piratenpartei in den Fokus rückt.  (siehe auch dieser längere Artikel).

Das spiegelt sich interessanterweise sogar in solchen Themen wie dem “Tanzverbot” wieder, bei dem es im Kern darum geht, dass nicht eine Gruppe eine andere in ihrer Freiheit und religiösen Selbstbestimmung beschränken darf. Die Piraten kritisieren das Tanzverbot ganz klar, denn es schränkt alle nicht gläubigen Christen in ihrer Freiheit ein, zugunsten einer Gruppe in der Gesellschaft, die ihre Freiheiten ausleben will. Dabei ist die richtige Lösung für mich klar: An diesen Feiertagen haben, die Christen unseren Respekt verdient in Ruhe und Besinnung ihrem Glauben nach zu gehen. Wenn in einer abgelegenen Location, in der kein Christ gestört wird, aber einige Leute öffentlich tanzen wollen, dann ist das ihr Recht. Und der Staat hat, aufgrund der Trennung von Staat und Religion, nicht die Aufgabe, die christlichen Werte von staatswegen her zu verteidigen indem er andersgläubige an diesen Tagen einschränkt, er kann aber sehr wohl den Christen einen Freiraum schaffen. Dieser Freiraum der Christen kann dabei aber nicht 100% der Öffentlichkeit für sich beanspruchen.

Genauso also wie es in abgelegenen Bereichen möglich sein muss, auch Rauchern eine Möglichkeit zur Pflege ihrer Lebensart zu geben, müssen Leute eine Möglichkeit haben tanzen zu können.  Dabei sind zwei Dinge entscheidend: Man muss die zwei Freiheitsansprüche entzerren und voneinander separieren, auch räumlich. Und es darf kein “andersdenkender” Anspruch darauf erheben, dass er wissentlich den für ihn “falschen” Ort besucht und dennoch einen Anspruch auf Durchsetzung seiner persönlichen Lebensart geltend macht.

Dass sich nun gerade die Kirchen und die christlichen Parteien auf die Seite pro Tanzverbot schlagen und die Piratenpartei die sich stark an der Selbstbestimmung, Toleranz und Verfassung ausrichtet, eher kritisch zum kategorischen Tanzverbot zeigt, ist interessant und offenbart einige Erkenntnisse.

Ich denke, wir müssen ganz sauber trennen, zwischen den “christlichen Werten” und dem “christlichen Glauben” auf der einen Seite und den “christlichen Kirchen” auf der anderen Seite. Es ist in der Tat zwei Paar Stiefel, was sich nicht zuletzt in der Vielfalt christlicher Kirchen zeigt, die gegeneinander im Widerstreit liegen, während jede ihre Machtansprüche geltend zu machen versucht. Der christliche Glaube, nach dem neuen Testament, lehnt diese Machtansprüche jedoch genau ab. Jesus Christus erscheint in weiten Teilen eher als Rebell, der sich gegen übergeordnete Machtstrukturen und Konventionen die den Menschen beschränken, zur Wehr setzt. Man kann Jesus durchaus auch als eine politische Figur begreifen, die die Aussöhnung, Freiheit und Selbstbestimmung jedes Menschen wieder in den Fokus gerückt hat. Alles Grundwerte die man überdeutlich auch in großen Teilen der politischen Arbeit der Piratenpartei wiederfindet.

Gleichwohl dürfte bei den meisten Piraten der offene Zugang zu Religion eher fehlen, aber das ändert nichts an der Tatsache dass es hier große Schnittmengen zwischen der Botschaft Jesu und der Botschaft der Piraten gibt. Allerdings unterscheidet sich das, was viele christliche Kirchen später aus dem Glauben konstruiert haben deutlich von dieser Botschaft. Genau auf diese kirchlich konstruierten Ideale setzen jedoch CDU und CSU. Sie sind damit zwar vom christlichen Glauben abgeleitet, aber nurmehr sehr entfernt und indirekt und verwoben mit Machtansprüchen, gegen die sich Jesus selbst deutlich gewehrt hätte. Die Piraten setzen nun kurioserweise genau an dieser Stelle wieder neu auf, jedoch ohne sich den Stiefel einer alten Tradition und eines Glaubens anzuziehen.

Das führt nun aber unter anderem genau zu dem Konflikt, dass die Freiheit und Toleranz, die eindeutig ein wesentlicher Kern der christlichen Grundwerte sind, in den Fokus gerückt werden, während Union und Kirchen eher auf ein Ordnungsprinzip pochen, das sich lediglich aus ihren Ritualen und Organisationsstrukturen, die nach Jesus kamen, ableiten.

Es wäre falsch die Piratenpartei als einen Glaubenskrieg darzustellen, jedoch ist es ein Wertekrieg, der sein Vorbild bereits in der Bibel und der christlichen Geschichte wiederfindet. Für mich entscheidend ist, dass die Piratenpartei deutlich näher am Kern des für mich wesentlichen Glaubensgrundsatzes der Christen liegt, als dies CDU, CSU oder viele Kirchen wohl jemals sein werden. Dies schließt aber eben genauso mit ein, dass man auch Andersdenkende toleriert, respektiert und ihnen eine Möglichkeit zur selbstbestimmten Entfaltung lässt. Damit verharren die Piraten nicht in einem Alleinstellungsanspruch und einer religiösen Prämisse. Diese wiederum lässt die christlichen Unionsparteien jedoch in einem seltsamen Licht erscheinen, denn obwohl sie sich als politische Partei versehen, stellen sie explizit die religiös abgeleitete Prämissen ganz vorne an und das obwohl sie sich ebenso zu einer Trennung zwischen Religion und Politik bekannt haben.

Wenn man am Ende nun wirklich auseinander dividieren will, welche Partei und welche politische Einstellung nun die christlichen Werte vertritt und welche nicht, so kann wohl keine Seite für sich in Anspruch nehmen, alleinig die christlichen Werte zu repräsentieren. Beide Seiten stellen widerstreitende Facetten eines Themenkomplexes dar. Während CDU und CSU sich jedoch mit ihrer “Kompetenz” in diesem Bereich brüsten, distanzieren sich die Piraten hier von irgendwelchen Ansprüchen. Damit bleibt, dass die CDU und CSU in ihrer Art anmaßend sind und die Piraten völlig zu unrecht kritisieren.

Und da nun liegt der Knackpunkt: Die christliche Borniertheit, wie ich es einmal nennen will, die sich weigert zu begreifen, was christlichen Glauben insgesamt ausmachen kann und damit an Kernkompetenzen eines Jesus Christus scheitert.

Nicht KEIN sondern eher unvollständig

Nun muss man eine Sache gleich man vorweg klar sagen: Das Wahlprogramm der Piratenpartei ist nicht unbedingt als “vollständig” zu bezeichnen, wobei mir persönlich schleierhaft ist, welche Punkte exakt in einem Wahlprogramm drin stehen müssen damit es vollständig ist. Dass “alle gesellschaftlich relevanten Themen” darin vorkommen müssen, klingt hübsch, aber was bedeutet das? Muss ich wirklich jeden Aspekt, jedes Teils der Gesellschaft mit pauschalen Antworten abhandeln? Mir ist keine Partei bekannt, die dazu in der Lage wäre. Ist es nicht viel entscheidender, dass man die für die eigene Überzeugung und Aussage relevanten Themen behandelt, die auch für die Wähler die man ansprechen will, wichtig ist. Das schließt auch das eröffnen ganz neuer Themenfelder mit ein und gerade dadurch können sich Parteien eigentlich erst wirklich voneinander abgrenzen. Was brauche ich diverse Parteien die zu jeder Frage aus einem Standardkatalog nur sülzig süße Worte abliefert, von denen man weiß, dass ihnen das am Ende sowieso nicht so wichtig ist und kurz nach der Wahl dann sowieso das Gegenteil vom suggerierten passiert.

Aber ich weiß doch gar nicht wie die Partei dann entscheiden würde

Es ist völlig verständlich, dass man wissen will wen man da so wählt und für was er im Zweifel einzutreten bereit ist. Dabei hilft einem ein locker flockiges Wahlprogramm aber nur bedingt weiter, wenn es danach nicht als bindende Grundlage der politischen Regierungsarbeit verstanden wird. “Mehr Wohlstand für Alle. Mehr Sicherheit für Bürger. Eine intakte Umwelt. Sichere Renten. Bezahlbare Steuern. Nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung.” Auch ein mäßig begabter Werbetexter kann einem innerhalb weniger Tage ein komplettes und wohlklingendes Parteiprogramm zusammenbasteln, maßgeschneidert nach individuellen Details und Nuancen. Eine Partei kann sich das auch erstellen lassen, dann als “werbewirksam” und “vertrauensbildend” abnicken und sich fortan darin sonnen ein “komplettes Wahlprogramm” zu haben. Als Wähler kann man das Papier das dafür verschwendet wurde auch gleich auf der Toilette recyceln, denn es ist nicht aus der Masse und den Herzen der Parteimitglieder gewachsen und hat keine Basis in der Meinung und in den Taten der Abgeordneten.

Wie krisensicher sind die Parteien denn nun wirklich?

Wie verhält sich nun aber die Partei wenn sie in einer Krise in der Regierung ist? Nun, darauf liefern mir auch etablierte Parteien für gewöhnlich keine sinnvollen Antworten. Zum einen ist es gar nicht möglich alle möglichen Krisen mit abzudecken. Denken wir zum Beispiel an die Landung Außerirdischer. Zugegeben unwahrscheinlich, aber wenn es doch passieren würde, wäre es mir sehr wichtig ob die Regierung dann direkt auf die fremden feuern lässt oder ob sie versucht einen friedlichen Erstkontakt zu bewerkstelligen und mit welchen geschickten Maßnahmen sie dies versucht.

Deutlich konkreter wird es bei anderen Krisen, an die vorher kaum einer denken wollte. Bankenpleiten, Staatspleiten, Hungersnöte, Aufstände, Militärputsch, Super GAU, Chemieunfälle, Flugzugentführungen, Terroranschläge, Epidemien. Die Liste ist beliebig erweiterbar, aber alle diese Ereignisse sind derart unpopulär, dass (soweit mir bekannt) keine der “etablierten” Parteien auf diese Details eine genaue Erklärung zu ihren Zielen abgibt. Dabei würde es mich sehr wohl interessieren, wie man mit Massenevakuierungen eines katastrophalen Unfalls im AKW Krümmel umgehen würde. Würde man Hamburg evakuieren, wie würde man die Menschen entschädigen für den Verlust ihrer Heimat?

Interessante Gründe für offene Fragen

In der Tat deckt die Piratenpartei in ihrem Wahlprogramm noch nicht so viele Themenfelder ab, wie andere Parteien. Das hat jedoch verschiedene interessante Gründe:

• Nur weil es keine Aussage in Wahlprogramm und Positionspapieren gibt, heißt das nicht, dass die Piraten dazu keine Meinung hat. Im Gegenteil. Meist gibt es eher zu viele Meinungen, die sich teilweise widersprechen, aber dabei auch kategorisch große Lösungsbereiche ausschließen. Damit haben die Piraten schon heute für viele Themen klare und robuste Überzeugungen, was sich moralisch verbietet, aber sind sich oft noch nicht sicher, wie das Optimum das man anstrebt genau aussieht.
• Zu praktisch jedem Bereich haben Piraten auch eine Meinung. Das heißt, es gibt so viele interessierte und gut informierte Menschen aus so vielen Berufen in der Partei, dass sich jederzeit viele kluge Hinweise zu einer Frage finden lassen. Nur kann nicht jeder zu jedem Themen sofort etwas sagen und es gibt kein Pauschal-Antwortheftchen, das jeder in der Hosentasche mit sich herum schleppt. Und das ist auch gut so.
• Nur weil ein einzelner Pirat zu einem Thema nicht im Namen der Partei eine Meinung kundtun kann, heißt das nicht, dass die Partei intern dazu noch keine Überlegungen angestellt hat. Insbesondere sind Vorstände oft eher in Verwaltungsarbeit eingebunden und nicht dazu da, als Meinungsvorreiter für andere aufzutreten.
• Die Piraten insgesamt eint in großen Teilen eine ethisch-moralische Grundhaltung, die stark zentriert ist auf den Menschen an sich und daraus lassen sich viele Antworten (und ihre ethischen Konflikte) gut ableiten. Gerade weil die Piraten aber diese ethischen Konflikte auch ständig berücksichtigen, fallen Antworten oft so schwer. Man könnte auch sagen: Die Piraten denken an Viele und Vieles und es ist nicht einfach es möglichst vielen recht zu machen.
• Banale Antworten helfen nicht weiter. Das wissen die Piraten sehr gut und deshalb lässt man für knifflige Dinge lieber Lücken als Platitüden abzudrücken.
• Eine solide robuste Meinung braucht Zeit und Arbeit. Dabei haben die Piraten ein erstaunliches Tempo an den Tag gelegt. Sie sind zwar viel später gestartet, aber es wird nicht lange dauern, bis sie die anderen Parteien in sehr vielen Bereichen überholt haben werden.
• Würden alle Programmanträge die von der Zielrichtung als grundsätzlich sinnvoll erachtet werden, sofort übernommen, würde das Wahlprogramm längst aus allen Nähten platzen. Oft ziehen aber die Antragsteller selbst ihre Anträge nochmals zurück um sie weiter zu überarbeiten, weil sich in der Diskussion neue Aspekte, Möglichkeiten und Chancen zur Kooperation auftun, die genutzt werden. Das spricht für eine sachlich orientierte, gewissenhafte und konstruktive Arbeit, lässt aber dann jedes mal zunächst wieder eine Lücke im Wahlprogramm.

 Das ethisch-moralische Grundprinzip

Wer sich einmal die Mühe macht einige Stunden lang einen der vielen großen Parteitage der Piraten auf Landes- oder Bundesebene anzusehen, die per Videostreaming leicht daheim am PC verfolgt werden können, dem werden erstaunliche Dinge auffallen. Erstmal ist es viel sachlicher und ordentlicher als man sich das vielleicht vorstellen mag und dann sind die Piraten auch fast schon pedantisch darin wie man miteinander umgeht und wie man sich Themen und Meinungen erarbeitet. Nicht selten kommen bei den Erörterungen zu einem Programmantrag zwei Dutzend Redner zu Wort, die jeweils eigene und neue Ansichten, Perspektiven und Details zu der Frage beizusteuern haben. Auch bei kritischen Fragen, entscheidet die Wahl am Ende dann jedoch oft in einer sehr sinnvollen und plausiblen Richtung.

Die Grundhaltung der Piraten ist dabei durchaus erstaunlich. Es ist fokussiert auf den Menschen selbst. Es stehen also gerade NICHT die Maschinen im Vordergrund (wie etwa die SPD bei den Piraten kritisiert), sondern der Mensch im Zeitalter der IT soll in den Mittelpunkt gerückt werden. Dabei geht es nicht um “juristische Personen”, Institutionen oder Wirtschaftsunternehmen, sondern um jeden einzelnen Menschen, also das Individuum.

• Jeder Mensch ist wertvoll und gleichwertig
• Es gibt keine illegalen Menschen
• Jeder Mensch hat ein Grundrecht auf
• Existenz in Selbstbestimmung
• Würde und Anerkennung
• Informationserhalt und Informationsaustausch
• eigene Meinung und Darstellung seiner Meinung
• Teilhabe an Kultur und Gesellschaft
• Menschen dürfen nicht
• ausgebeutet werden
• unterdrückt werden
• verletzt oder geschädigt werden
• Menschen sollen nicht normiert werden
• Abweichungen bei Menschen dürfen nicht unterdrückt werden
• Der Mensch als Individuum muss anerkannt und angenommen werden

Damit ist das Gefühl das bei vielen Piraten vorherrscht eine direkte Wiedergabe der Leitgedanken unseres Grundgesetzes. Genau genommen lebt das Grundgesetz durch die Piratenpartei wieder auf, nachdem es zwischenzeitlich durch die anderen Parteien mehr und mehr in Vergessenheit zu geraten schien. Auf eine gewisse Weise sind die Piraten damit sehr konservativ, erscheinen aber wie Rebellen, denn die Welt um das Grundgesetz herum hat sich verändert und passt nun nicht mehr so ganz dazu. Die Piraten halten aber an den Kernaussagen des Grundgesetzes fest und sind damit für Manche unbequem.

Die hier gezeigte Aufstellung ist zwar meine persönliche Interpretation, leitet sich jedoch aus zahlreichen Beobachtungen von Piratenmitgliedern auf Parteitagen, Mailinglisten, Foren und Antragsportalen ab. Zur Plausibilisierung empfehle ich einen Blick in das Kurzmanifest zu werfen und sich auf den Webseiten der Piratenpartei einzulesen.

 Was kann man daraus nun konkret lernen?

1. Es lohnt sich ab und an mal in das Videostreaming eines Parteitages hinein zu sehen oder es auch nur im Hintergrund laufen zu lassen um ein besseres Gefühl zu entwickeln. Das braucht ein wenig Zeit, ist aber viel solider als knappe Schlagworte.
2. Heute schon gibt es teils sehr umfassende Wahlprogramme und viel Information im Parteiprogramm, in denen es zwar noch Lücken gibt, aber die schon viele wichtige und neue Themen aufgreifen. Zu noch wesentlich mehr Fragen gibt es recht substantielle Meinungswolken bei den Mitgliedern. Und hinter jeder Entscheidung, die man in der Presse oft nur mit wenigen markigen Worten umschrieben bekommt, stecken dutzende wichtige Details, Einzelaspekte und Ansichten, durch die sich erst die Entscheidung erklärt und  verstehen lässt. Das was man oft in der Presse hört ist damit meist nutzlos oder sogar grob irreführend, weil es selten die Kerngedanken transportiert, die für die Entscheidungsfindung maßgeblich waren..
3. Man kann zu fast allen wichtigen Themen ableiten, wie sich die Piraten wohl entscheiden würden und in welchen Gewissenskonflikten sie wären. Man weiß also was die Piraten fragen würden, bevor sie sich entscheiden. Beispiel Afghanistan Einsatz der Bundeswehr. Die Piraten würden fragen: Wie können wir den Menschen helfen? Den Menschen dort, den eigenen Soldaten, uns daheim. Wie ließe sich am ehesten etwas positives erreichen, das die Grundrechte jedes Menschen schützt? Darauf gibt es aber kaum einfache und schnell Antworten.

Was bringen die Piraten wirklich Neues?

Den Piraten ist der Mensch als Individuum sehr wichtig. Sowohl der Staat, wie auch die Wirtschaft, sind nur Mittel zum Zweck um dem Menschen seine Existenz in Harmonie und Glück zu ermöglichen, wenngleich der Mensch zum Erreichen dieses Glücks selbst verantwortlich bleibt. Wer sich also primär als Mensch fühlt und weniger als Wirtschaftunternehmen oder als Ausführender eines wichtigen Amtes, der ist bei den Piraten schon mal sehr gut aufgehoben.

Die Piraten denken dabei nicht nur in den Werten unseres Grundgesetzes sondern fühlen sich auch ethisch verpflichtet, die Ansichten und Wünsche von denen mit zu vertreten, die das selbst nicht tun können. Das erschwert manche Entscheidungsfindung erheblich, ist aber eine essentielle Übung um auch wählbar zu sein.

Piraten sind weniger an Macht interessiert, sondern mehr an der Sache. Ein Thema gut aufbereitet und bei anderen Dingen offen zugegeben, dass man im Unrecht war oder keine Ahnung hat, ist sachlich konstruktiv und hilft einer gemeinsamen Aufgabe am meisten. Es lässt Piraten aber auch als fehlbar und unperfekt erscheinen. Piraten sind damit keine göttlichen Popstars. Sie sind keine Ellenbogen Alphatierchen, die ihr eigenes Unvermögen immer nur anderen unterschieben wollen. Dadurch sind sie angreifbar oder erscheinen vielen sogar als schwach. Sie pflegen damit jedoch, unter vollem Einsatz, einen Lebensstil für ein Miteinander, das weit über politische Überlegungen hinaus geht. Dabei sind Piraten so imperfekt wie Menschen eben sind und fühlen sich auch durchaus mal beleidigt oder missverstanden. Es geht aber genau darum: Dass der Mensch wieder seiner Natur entsprechend sein darf, aber eben eine grundsätzlich freundliche Art und einen gegenseitigen Respekt an den Tag legen muss.

Mit diesen Eigenschaften kann man die Piraten durchaus als “Nerds”, “Weicheier”, “Softies” bezeichnen und sie passen nicht so recht in unsere Welt, die von Kapitalismus, Durchsetzungsstärke, Ausbeutung, Ellenbogenaufstiegen und Unfehlbarkeitswahn geprägt ist. Und genau das ist es, was die Piraten wirklich neues bringen. Es ist die innere Zuversicht, nicht machtgeil zu werden, keine Personenkulte zu zelebrieren, keine Wahlversprechen über Bord zu werfen, nicht den eigenen Vorteil zu suchen, stets zu versuchen durch Wahrheit und Offenheit zu überzeugen und dabei immer den Menschen zu sehen, um keine Entscheidung zum reinen Verwaltungsakt verkommen zu lassen.

Damit sind die Piraten die Antworten auf viele Zukunftsdistopien und genau die Lösung auf die viele schon gar nicht mehr zu hoffen gewagt hatten.

Noch ein paar Links zum weiteren Lesen:

• Zu Urheberrecht, Vorurteilen und Anschuldigen in der Presse
• Piratorama mit Videoarchiv von vergangenen Events
• Kaperbrief zu Urheberrecht & Piraten insgesamt  – PDF der gedruckten Zeitung
• Piraten 2.0 – Ein paar gute Anmerkungen der Piraten aus Wiesbaden
• Ein paar Wahlplakate die es ganz gut sagen
• Ein Videofilm aus Schleswig Holstein, speziell zur Frage “kein Programm”
• Ein Blogeintrag zur aktuellen Kritik eines nicht mehr Mitgliedes
• Beschreibung und Kritik am Konzept “Konsensdemokratie” von ValiDom
• Ein interessanter Blogeintrag zum Urheberrecht
• Webseite der Piratenpartei – Politik – Klar und knapp alle wichtigen Stichpunkte
• Ein Blogbeitrag zum “Mein Kopf gehört mir” Artikel im Handelsblatt
• Eine sehr gute Satire über die Berichterstattung zu den Piraten
• Ein Blogeintrag mit Kritik zum Brief der Tatort Autoren
• Wie verlässlich sind eigentlich Wahlprogramme anderer Parteien?
• Details zum Urheberrechtsantrag aus Offenbach im Herbst 2011
• Antragspapier für besagten Bundesparteitag in Offenbach 2011
• Übersicht über die AGs und Themen bei der Piratenpartei

Updates:

Telepolis mit einigen sachlich der dienlichen Erklärungen zu “Urheberrecht” und “geistiges Eigentum” nimmt Stellung zum Angriff von Westerwelle auf die Piraten

Auch noch was schönes von Volker Pispers

Diejenigen die besonders laut gegen Grass wettern und besonders deutlich sagen, dass es völlig verkehrt sei, was er sagt, müssen doch die Idee haben, dass es viele Menschen die Aussagen von Grass falsch bewerten könnten. Wer sind diese Menschen, die Grass falsch verstehen könnten? Und wer denkt, dass es solche Menschen gibt? Und warum denken die wiederum, dass es in ihrer Verantwortung wäre, diese davon zu überzeugen, dass Grass falsch liegt.

Fragen über Fragen. Und am Ende kann die Aussage von Grass nicht so unwichtig gewesen sein, wenn sich soviele Menschen einige sind, dass man hierüber noch soviel reden muss. Vielleicht sollte man ihm dankbar sein, dass das alles, über was nun gesprochen wird, nun endlich einmal gesagt wird.

Ich habe eher den Verdacht, es müsste noch wesentlich mehr darüber gesprochen werden und vieles ist noch immer nicht gesagt. Aber darf es denn wirklich gesagt werden?

Das Gebäude brannte daraufhin weitgehend nieder. Die Schäden konnten nur bedingt von der schlecht gerüsteten Betriebsfeuer im Zaum gehalten werden. Insgesamt entstand jedoch enormer Sachschaden. Die Firma war sich zunächst keiner Schuld bewusst, hatte sie sich doch entsprechend der Vorgaben der Feuerwehr korrekt verhalten und alle Gebäude durch die Feuerwehr mit Brandmeldeanlagen ausrüsten lassen. Zudem bestand eine umfassende Versicherung gegen Brandschäden. Die Versicherung weigerte sich nun jedoch die entstandenen Schäden zu übernehmen, da ja offenbar kein Brand vorgelegen habe, wie die Protokolle der Feuerwehr eindeutig aufzeigen würde. Wie es dann zu den enormen Schäden und den Beobachtungen der Passanten gekommen war konnte und wollte die Versicherung jedoch nicht erklären.

Kein Ersatz und noch beschuldigt obendrein

Die Firma blieb somit auf ihrem kompletten Schaden sitzen und sieht sich in der Situation, dass die Feuerwehr und die Versicherung ihren eigenen Brandmeldesystemen mehr vertraute als Beobachtungen durch Passanten und der Betriebsfeuerwehr. Weiter noch stand nun plötzlich der Vorwurf im Raum, die Firma hätte die Schäden vermutlich vorsätzlich selbst verursacht. Es wurden somit Ermittlungen wegen vorsätzlichem Versicherungsbetruges und Brandstiftung eingeleitet. Zudem wurden Ermittlungen gegen die Betriebsfeuerwehr aufgenommen, die der vorsätzlichen Falschaussage, der Beihilfe und der Verschärfung der Situation beschuldigt wurde.

Die Ermittlungen zur eigentlichen Brandursache wurden eingestellt, da die Feuerwehr hier grundsätzlich als glaubwürdiger und kompetenter einzustufen ist und sich ja per se der Brandbekämpfung widmet, sie also nicht für einen Brand ursächlich verantwortlich gemacht werden kann. Da die Feuerwehr aber deutlich erklärt habe, es hätte keinen Brand gegeben, war somit offensichtlich, dass es keine Feuer gegeben haben konnte und alle weiteren Ermittlungen diesbezüglich wären nicht sachgerecht.

Wer war der Übeltäter?

Die Firma kam jedoch selbst zu einem deutlich anderen Schluss. Sie konnte den Vorfall soweit rekonstruieren, dass die Brandmeldeanlage der Feuer, nicht nur defekt war und somit keinen Feueralarm auslösen konnte, sondern darüber hinaus, durch ihren Defekt sogar ursächlich für das Brandereignis war. Der beschriebene Defekt war möglicherweise schon bei einer Reihe weiterer Installationen aufgetreten, hatte jedoch nicht immer zu einem Großbrand geführt. Die grundsätzliche Gefährdung durch einzelne fehlerhafte Module war jedoch wahrscheinlich und es konnte nicht geklärt werden wo und ob weitere Module diesen Typs mit ähnlichem Defekt weiterhin im Einsatz sind.

Die Feuerwehr ihrerseits lies der Firma untersagen, diese Darstellung zu veröffentlichen, da es das allgemeine Vertrauen der Menschen in Feuerwehr und Brandmeldesysteme untergraben würde. Auch die Politik war sich einig darüber, dass man es nicht zulassen dürfte, die Brandmeldesysteme oder die Feuerwehr in Frage zu stellen, da dies sonst zu weiteren Bränden, mangels entsprechender Brandmeldeanlagen führen würde.

Das Feuer das niemals existiert hat

Ungeachtet des Verdachtes eine Defektes in weiteren Modulen verbaut die Feuerwehr jedoch weiterhin Brandmeldeanlagen diesen Typs, mit der offiziellen Begründung, dass es bisher in keinem Fall zu einem Brand durch eine solche Anlage oder einer Nichterkennung eines Feuers gekommen sei. Das beschriebene Ereignis wird kategorisch als versuchter Versicherungsbetrug bezeichnet, für den die Firma inzwischen rechtskräftig zu einer hohen Strafzahlung verurteilt wurde.

Als befremdlich stufte die nun bankrotte Firma ein, dass für die Ermittlungen einer möglichen Brandursache und der Frage ob überhaupt ein Feuer die Schäden verursacht haben könnte, einzig die Feuerwehr selbst zuständig war. Der Verdacht dass diese eine mögliche eigene Fehlentscheidung decken könnte und hier ein untolerierbarer Interessenskonflikt vorliegen würde, drängt sich zwar auf, wurde jedoch allgemein als absurd zurückgewiesen. Man dürfte die Feuerwehr nicht in ein schlechtes Licht rücken. Das würde die Feuerwehrleute unfair einer pauschalen Beschuldigung aussetzen. Es gäbe keinen Grund an der Loyalität und Kompetenz der Feuerwehr zu zweifeln.

Die Unsicherheit kann man nicht wegdiskutieren

Bei vielen Firmen herrscht inzwischen ein unangenehmes Gefühl. Anstatt das mögliche Problem offen anzusprechend, schwelen die hartnäckigen Gerüchte nun vor sich hin. Viele Firmen, so hört man, vertrauen der Feuerwehr nicht mehr, haben sogar inzwischen deutlich mehr Angst vor ihr, als vor sonstigen Brandereignissen. Es wird inzwischen unter der Hand die Frage laut, ob man hier nicht den Bock zum Gärtner gemacht hätte. Wie soll man damit umgehen, wenn das, was einem Sicherheit bringen soll, selbst zum Sicherheitsrisiko wird, aber niemand bereit ist sich dieses Problems anzunehmen, sondern es lieber unter den Tisch kehrt, mit der Begründung, die entsprechenden Firmen hätten eine zu rege Fantasie und wären alles Betrüger, die die Versicherungen ausnehmen wollten.

Wer offen Kritik äußert, gerät oft selbst in ein schräges Licht. Dabei wäre allen am meisten geholfen, wenn die Brandmeldesystem wieder korrekt und zuverlässig funktionieren würde und die Feuerwehr adäquat auf alle Brände reagieren würde ohne selbst Feuer zu verursachen. Dieses gemeinsame Ziel, scheint jedoch in weiter Ferne. Es gibt keine Bereitschaft, die defekten Bauteile, möglichst restlos aufzuspüren und vollständig aus dem Verkehr zu ziehen. Lieber wird an dem Wunsch festgehalten, dass doch alles schon in Ordnung sein möge. Dabei erreicht man genau das Gegenteil vom angestrebten. Die Firmen verlieren das Vertrauen in Brandmeldesysteme und Feuerwehr, aber auch in die Kompetenz, Ehrlichkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit von Feuerwehr, Politik und Gerichten.

Feuerwehrleute fühlen sich zu unrecht der Kritik ausgesetzt

Die Feuerwehr selbst wird gefürchtet, obwohl sie in vielen Fällen doch wirklich nur helfen und vor Feuer retten will. Die Feuerwehrleute selbst, werden nun erst recht pauschal in Misskredit gebracht. Diejenigen die sich am meisten um die Firmen bemühen wollen, stoßen auf Ablehnung und Feindseligkeit. So fühlen sich viele Feuerwehrleute ungerecht behandelt. Sie vermissen den Respekt, der ihrem gefährlichen Beruf eigentlich gerecht wird. Manchmal macht sich regelrechte Verzweiflung und Wut bei ihnen breit angesichts der zunehmenden Weigerung Brandmeldesysteme zu installieren. Denn vermutlich ist ein Großteil der eingesetzten Brandmelder in Ordnung, ungefährlich, funktioniert tadellos und rettet damit wirklich Leben. Da jedoch keine Aufklärung und Aussonderung der wenigen Problemgeräte möglich ist, bleiben diese weiterhin im Umlauf und im Einsatz und verursachen Angst, Schrecken und in manchen Fällen sogar auch neue Großbrände.

Ein nicht hinzunehmender Zustand? Eine nicht nachvollziehbare Weigerung sich mit dem eigentlichen Problem zu befassen? Völliger Wahnsinn weiterhin Brandmelder zu benutzen, die selbst die größeren Schäden verursachen? Eine Perversion das Opfer zum Täter zu definieren, nur um eine Berufsgruppe zu schützen? Völlig ungerecht den fleißigen Feuerwehrleuten gegenüber, die dadurch in Misskredit kommen?

Es handelt sich bei dieser ganzen Geschichte um eine Satire, eine Parodie, eine Verschiebung eines real existierenden Problems in einen anderen Bereich. Dadurch soll das Problem besser und vorurteilsfrei verständlich und greifbar werden.

Wer ist wirklich die Feuerwehr, die manchmal Brände verursacht?

Natürlich geht es hier nicht um Feuerwehrleute. Aber es geht um Sicherheit. Es geht um Recht und Ordnung. Und es geht um diejenigen, die in einer Demokratie mit Gewaltenteilung für deren Durchsetzung zuständig sind. Was aber, wenn genau bei diesen, einzelne ihre Tätigkeit falsch verstehen und ins Gegenteil verkehren. Was, wenn die, die für Sicherheit, Recht und Ordnung sorgen sollen, diese selbst zerstören und damit zur Gefahr für alle anderen werden. Was wenn man diese defekten Komponenten aber nicht aussortieren will, weil man meint, dadurch den gesamten Sicherheitsapparat schützen zu müssen, aber eigentlich nur ein Problem vertuscht und dadurch immer größer werden lässt?

Sowas gibt es nicht in Deutschland? Kein einziger “Brandmelder” der defekt wäre, selbst den Brand auslöst und dennoch weiter im Einsatz ist?

Gefahren erkennen und außer Dienst nehmen – Der Sicherheit zuliebe

Einzelfälle? Sicherlich! Der überwiegende Teil funktioniert gut. Aber genau darum geht es. Wie viele defekte Brandmelder können und wollen wir akzeptieren? Vertrauen kann man nur aufbauen, wenn man die wenigen faulen Eier konsequent aussortiert. Immerhin sind “Brandmelder” und “Feuerwehren” kein Spaß, sondern etwas, auf das man sich im Notfall möglichst 100% verlassen können muss. Anzunehmen, jeder Defekt wäre doch sicher der letzte gewesen und alle noch verbleibenden Komponenten wäre in jedem Fall sicher ist absurd, denn es brennt leider immer wieder. Brandmelder die aber selbst zur Brandursache sind auch in geringen Stückzahlen nicht zu tolerieren. Und wenn man nicht bereit ist konsequent die Ursachen und Probleme auszuforschen, liegt es nahe, dass vieles weiterhin übersehen wird, das man eigentlich sofort außer Dienst nehmen müsste.

Soll es also weiterhin brennen? Sollen wir tüchtige “Feuerwehrleute” ad absurdum führen und uns von ihnen entfremden, weil wir sie nicht gerecht behandeln und nicht unterscheiden zwischen guten und schlechten Feuerwehrleuten und Brandmeldern?

Wenn Verantwortung wieder etwas zählt, kann Vertrauen auch wieder wachsen

Ich würde es uns allen und den “Feuerwehrleuten” wünschen, dass es wieder einen Unterschied macht ob man der hohen Verantwortung seines Berufes gerecht wird oder nicht. Verantwortung muss sich besonders für “Feuerwehrleute” endlich wieder lohnen!

Mehr Verantwortung, weil es uns allen zugute kommt!
(Immer noch keine Ahnung von was ich schreibe?)

Auch die Story zu den Umweltplaketten war natürlich ein Aprilscherz, wobei ich mir dennoch vorstellen kann, dass es bald schon praktische Realität werden könnte.

Aber was gab es heute sonst noch so zu finden, tja. Beginnen wir mit etwas das klingt wie ein Aprilscherz, aber keiner ist:

Die TAZ berichtet von einem Atomkraftwerk, das seit dem 1.4.2011 still steht, wegen eines Staubsaugers. Das ganze ist aber nach ausdrücklichem Bekunden kein Aprilscherz, klingt aber doch irgendwie so. Das Thema ist aber eigentlich gar nicht witzig, wenn man den Artikel einmal ganz durchliest.

Die FAZ refomiert dafür einmal mehr die Rechtschreibung. Deutsch soll an internationale Tastaturen angepasst werden. Umlaute und das scharfe S werden eliminiert. Das ganze liest sich weiter unten dann wie der kleine Föhnig von Walter Mörs.

Auf Telepolis (heise) wird das vermutlich lustigste Thema aufgegriffen: Wer in der DDR illegal Westfernsehen gesehen hat, soll nachzahlen, denn hier wurden Urheberrechtsentgelte unterschlagen. Durchaus spannende Verquickung.

Ein Scherz den auch die Fans nicht sofort verstehen, kam von SWTOR, dem Star Wars Online Rollenspiel. Dort wird angekündigt, dass man zukünftig mehr Aspekte des Schiffsroboters im Spiel erleben kann. Das umfasst so spannende Dinge wie Fensterputzen, Wände streichen und neue Diätpläne zusammen stellen.

Nun werden wir mal politisch. Christopher Lauer, einer der bekanntesten Piratenpartei Politiker stellt seine “Kandidatur zum Bundesvorsitzenden” Online und erläutert sein Reformprogramm ziemlich ausführlich. Dabei ist das inhaltlich so dicht, dass man bislang nicht sicher sagen kann wieviel davon nur Scherz und wieviel doch ein wenig wahr sein könnte. Vielleicht ist es also kein Scherz, vielleicht aber doch. Der Scherzfaktor dabei wäre, dass Christopher hier lauter Dinge aufführt die eigentlich sonnenklar sind. Andererseits wurden sie so vielleicht noch nie wirklich aufgeschrieben. Man darf gespannt abwarten.

Mehr Sicherheit hat man schon hier, beim “Casting” der Piratenpartei bei dem sich neue Mitglieder vorstellen und bewerben können und einen einfache Onlinetest durchlaufen müssen. Bei jeder anderen Partei könnte ich mir das eventuell sogar vorstellen, aber für die Piraten ist es nur ein Scherz, der allenfalls die seichten Klischees erfüllt, die über die Partei im Umlauf sind. Das ganze steht im Kontext mit der Pressemeldung, dass FDP Politiker zu den Piraten übergelaufen seien. Dass Politiker zu den Piraten wechseln, gab es zwar schon, aber die Vorbehalte zwischen FDP und Piraten sind vermutlich dann doch zu überzeichnet, als dass sowas am 1.April wahr wäre.

 FAKtuell zitiert dafür Rösler mit den Worten “BGE – Wir machens einfach!” und landet damit natürlich einen Treffer an einer empfindlichen Stelle, insbesondere nach der Schleckerblockade. Der hier im Text angeblich zitierte Rösler zeigt sich auch recht ungeduldig und schnell beleidigt. Also vielleicht doch echt? Ich fände das sehr erfreulich, aber an soviel Wunder glauben kann ich bei der FDP dann doch nicht mehr.

Die Tagesschau sieht das offenbar ähnlich und kündigt eine Spendengala zur Rettung der Liberalen an. Ganz schön heftiger Scherz, aber er liest sich auch recht lustig. Ob die ARD aber derart in den politischen Topf greifen sollte, weiß ich nicht.

Insgesamt wurden heute auch viele Scherze zu Piraten und FDP getwittert, wobei manche dann doch kein Scherz waren. Man verlor nur ein wenig den Überblick über Scherz und Wahrheit. Vermutlich ist die Wahrheit, dass die Piraten bei Umfragen inzwischen bei 7 – 9 % gesehen werden (aber heute ist ja keine Wahl). Dass die FDP sich plötzlich wieder auf 5 % erholt hätte halte ich für einen Scherz. Dass eine Partei die nur etwa 1% Zustimmung bei den Wählern hat, mehrere Minister stellt, ist hingegen gleichzeitig ein Scherz und doch keiner. Insgesamt waren Piraten und FDP und ihr Verhältnis zueinander eines der dominierenden politischen Scherzthemen.

Und wer noch weitere Scherze sucht, dem empfehle ich das Hoax Archiv.mit den 100 besten Aprilscherzen, den Ursprüngen der Aprilscherze und den zehn schlimmsten Aprilscherzen aller Zeiten.

In diesem Sinne, bis nächstes Jahr dann!

Weitere Fundstücke gerne hier in den Kommentaren (oder auf den anderen bekannten Wegen) melden.

Updates:

Youtube hat ein paar innovative Vorschläge zur Nutzbarkeit.
Das zielt natürlich auch ein wenig darauf ab, dass man Youtube nicht unbedingt mit herkömlichen Medien vergleichen sollte und ich wittere da auch das Thema Urheberrechte ein wenig.

George Takei, den viele von Raumschiff Enterprise noch kennen dürften, hat auf seiner (sehr aktiven) Facebookseite angekündigt, dass er in einem neuen Spielfilm Namens “Excelsior” den Captain spielen wird. Sosehr ich hoffe dass das doch stimmt, so wenige kann ich es am 1.4. glauben.

Einen Scherz der wohl nicht so gut lief, gab es in Israel.

Pünktlich zum Auslaufen mehrerer Übergangsregelungen gibt es Neues zu den umstrittenen Umweltzonen. Sie sollen eigentlich dafür sorgen, dass die Feinstaubbelastung in städtischen Gebieten unter den EU-Grenzwerten bleibt. Auf die Grenzwerte hatte man sich bereits vor vielen Jahren leichtfertig eingelassen, ohne zu ahnen was an Folgen und Problemen daraus entstehen würde. Dass der Straßenverkehr und seine Verbrennungsmotoren nur ein Teil der Ursache sind, ist seit längerem klar. Dass Feinstäube hochmobil sind und mit dem Wind über hunderte Kilometer verblasen werden können, ist ebenfalls bekannt. Dennoch wurden die uns inzwischen bekannten roten, gelben und grünen Umweltplaketten eingeführt, wenngleich mit eher mäßigem Erfolg.

Glücklich konnte sich schätzen, wer eine grüne bekam. Fahrer von Leasingfahrzeugen, Firmenwägen und notorische Neuwagenfahrer hatten hier kaum Probleme. Die Gekniffenen waren einmal mehr die Menschen, die auch nach 5 Jahren ein Auto nicht als Schrott behandeln wollten, die sich grundsätzlich nur Gebrauchtwägen anschaffen können und darauf angewiesen sind auch ältere Autos möglichst lange weiter zu nutzen. Der Verdacht, dass die Umweltzonen deshalb zum Teil ein geschickter Schachzug der Automobilindustrie waren, lag auf der Hand. Nachdem diese nun zwischenzeitlich mit der Abwrackpräme subventioniert wurde, folgt nun wohl der nächste Streich.

Ein Vorstoß der Union, allen voran unser lieber Verkehrsminister, konkretisiert nun das, was wir längst alle geahnt haben. Bei der Farbe “grün”, als Bestprädikat wird es nicht bleiben. Logisch insofern, als dass die Technik und die Ansprüche sich weiter entwickeln. Das Konzept der Plaketten war dabei von Anfang an so angelegt, mit verschiedenen Abstufungen flexibel “nachsteuern” zu können. Wenn ab 2013 nun überall (mit wenigen Ausnahmen) nur noch grüne Plaketten erlaubt sind, würde ein Teil der Flexibilität wegfallen. Zudem waren die bisherigen Maßnahmen nicht allzu wirkungsvoll. Über die Hintergründe lässt sich streiten, doch faktisch gibt es weiterhin Bedarf für Aktionismus. Die Regierungen müssen zeigen, dass sie handeln und der Automobilindustrie täte es ja auch nicht schlecht, wenn weiterhin alle 5 Jahre die Autos ihren Wert verlieren.

Deshalb gibt es nun, viel früher als ursprünglich geplant, eine Kollektion neuer hübscher Farben. Passend zu Ostern scheint hier jemand in den Farbtopf gegriffen zu haben um neue Plaketten zu erschaffen. Eigentlich war die neue Plakette der Klasse 5, die im hübschen Hellblau bzw. Cyan gehalten sein wird, erst für 2016 oder später vorgesehen, aber um den Komunen auch vorher schon mehr Möglichkeiten zur Verschärfung zu geben, sollen die Plaketten binnen der nächsten 12 Monate kommen. Neben der 5, soll dann auch gleich die 6 im hübschen Blau und die 7 im bestechenden Violett folgen.

Dabei scheint eines klar: Im Moment gibt es kein einziges Auto, dass die violette 7 erhalten könnte, denn die Auflagen sind deutlich strenger. So werden Neuwagen sich schon für die 5 und die 6 deutlich ins Zeug legen müssen. Billigfahrzeuge ausländischer Hersteller werden hier vermutlich das Nachsehen haben. Schadstoffschleudern von PS-starken Boliden wie sie die deutsche Industrie gerne baut, werden jedoch einmal mehr, durch das geschickte Berechnungsmodell bevorzugt, denn gerechnet wird pro PS bzw. kW. Mit Turoboladern ausgestattet  darf das Fahrzeug somit auch mehr Schadstoffe verblasen.

Dass bei diesen Plänen nun auf einmal Hektik entsteht, könnte wohl auch ein wenig den bald anstehenden Wahlen geschuldet sein. Dabei wird die verkappte Industrieförderung als umweltpolitisches Thema verkauft, das bis hinein in die Lokalpolitik reicht. Offenbar wittert man hier die Möglichkeit den “Grünen” noch ein paar Themen wegzunehmen. Für zahlreiche Autofahrer könnte die Sache allerdings weniger lustig werden. Denn die Umweltzonen sollen auch noch wachsen. Zwar obliegt es im einzelnen den Kommunen, doch die sind froh um jede mögliche Maßnahme, da ihnen die EU-Richtlinie und streitlustige Bürger im Nacken sitzen. So soll es erstmals ab 1.4.2013 möglich sein gesamte Gemeinde-, Stadtgebiete und Landkreise, inklusive aller Durchgangsstraßen, nur mehr für Plakette 5 freizugeben. Jeweils ein Jahr später soll dies dann auch für Plaketten 6 und 7 möglich sein. Ab 1.4.2015 wäre es damit möglich, nur noch violette Plaketten in seiner Gemeinde zu dulden, ungeachtet dessen, dass solche Fahrzeuge heute noch gar nicht existieren.

Der Takt beim Neukauf von Fahrzeugen und Verschrottung der “alten”, wird sich wohl dramatisch beschleunigen müssen. Die Ausdehnung der Zonen lässt zudem viel weniger Schlupflöcher zu. Leidtragende könnten Umlandgemeinden großer Städte werden, die den Ausweichverkehr von Fernreisenden ab bekämen. Dies wiederum würde wohl noch mehr Umweltzonen, auch abseits der großen Metropolen nach sich ziehen, um den unliebsamen Verkehr unter der falschen Flagge “Feinstaub” zu “vergrämen”. Ob auch Bundesautobahnen der Umweltzonen Regelung unterworfen werden dürfen, ist derzeit noch umstritten. Ebenso die Frage ob und wie die Regelung kontrolliert werden könnte.

Die Union schlug hierzu vor, die schon vorhandene Kameraüberwachung und Kennzeichenerkennung zu nutzen und aufzurüsten um eine großflächige “Gerechtigkeit” beim ahnden von Verstößen sicherzustellen. Als Anreiz und Zubrot für die klammen Gemeinden, wurde vorgeschlagen, die Bußgelder anzuheben und direkt den jeweiligen Kommunen zukommen zu lassen. Damit könnten die blauen Umweltplaketten der Retter in der Not werden, für zahlreiche Bürgermeister, die vor Schulden nicht mehr ein noch aus wissen. Umweltzonen einzig zum Zweck der Schuldenbremse wären damit Tür und Tor geöffnet.

Man darf gespannt sein, wie groß der Tumult nächstes Jahr am 1.4.2013 dann wirklich sein wird oder ob man nicht doch kleinlaut die Pläne abstreitet und lieber insgeheim bis nach der Wahl zurückstellt. Überziehen sollte man das Thema in jedem Fall nicht, denn, ich will das mal so ausdrücken: Nach “fest” kommt “ab”.

Update: Das war “natürlich” ein Aprilscherz. Andererseits darf man durchaus vermuten, dass er nicht allzu weit von der Realität entfernt war. Ich wäre somit nicht überrascht, wenn in den nächsten Monaten und Jahren ein Teil davon Realität würde. Bin mal gespannt welcher Teil das sein wird.